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1. Deutschland (Allgemeines)

Das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist rund 357 000 km2

groß.

Die längste Ausdehnung von Norden nach Süden beträgt in der Luftlinie 876 km,

von Westen nach Osten 640 km. Die äußersten Grenzpunkte sind: List auf der

Insel Sylt im Norden, das sächsische Deschka im Osten, das bayerische Oberstdorf

im Süden und Selfkant (Nordrhein — Westfalen) im Westen. Die Grenzen der

BRD haben eine Länge von insgesamt 3758 km.

Deutschland zählt rund 81,8 Mio. Einwohner. Die BRD ist nach Russland der

bevölkerungsreichste Staat Europas.

Geographische Lage, Landschaft und Klima

Die Bundesrepublik Deutschland liegt in Mitteleuropa. Sie grenzt im Norden

an Dänemark, im Osten an Polen und die Tschechische Republik, im Süden an

Österreich und die Schweiz und im Westen an Frankreich, Luxemburg und

die Niederlande.

In physisch-geographischer Hinsicht gliedert sich Deutschland von Norden

nach Süden in 4 Hauptlandschaften: die Nord- und Ostseeküste mit Inseln und

Halbinseln; das Norddeutsche Tiefland; die Mittelgebirge; das Alpenvorland mit

dem Alpenrand. Die wichtigsten Flüsse sind: der Rhein mit seinen Nebenflüssen

(der Mosel, dem Neckar und dem Main), die Ems, die Weser, die Elbe und

die Oder, die nach Norden fließen. Die Donau fließt von Westen nach Osten und

verbindet Süddeutschland mit Österreich und mit den Ländern Südosteuropas.

Diese Hauptströme sind durch Kanäle miteinander verbunden. Talsperren ermöglichen

eine ausgeglichene Wasserversorgung und dienen dem Umweltschutz.

Die wichtigsten deutschen Inseln in der Ostsee sind Fehmarn, Rügen und

Usedom.

Die meisten Seen des Norddeutschen Tieflandes liegen im Nordosten

Deutschlands. Die größten Seen sind der Müritzsee (117 km2 der Schweriner See (63 km2) der Plauer See (39 km2) und der Kummerower See (33 km2)

Die Mittelgebirge bestehen aus geologisch sehr alten Gesteinen und sind dicht

bewaldet. Massig und steil ragt das nördlichste Mittelgebirge aus Ebene auf

der Harz. Der dicht bewaldete Harz ist an Naturschönheiten reich. Der höchste

Berg des Harzes ist der Brocken (1142 m).

2. Deutschsprachige lander

Deutsch gehört zur Großgruppe der indogermanischen Sprachen und ist mit

der dänischen, der norwegischen und der schwedischen Sprache, mit dem Niederländischen

und Flämischen, aber auch mit dem Englischen verwandt.

Die Ausbildung einer gemeinsamen Hochsprache geht auf die Bibelübersetzung

durch Martin Luther zurück. Deutschland ist reich an Mundarten. An Dialekt und

Aussprache kann man bei den meisten Deutschen erkennen, aus welcher Gegend

sie stammen. Wenn z.B. ein Friese oder ein Mecklenburger und ein Bayer sich in

ihrer reinen Mundart unterhielten, hätten sie große Schwierigkeiten, einander zu

verstehen. Außerhalb Deutschlands wird Deutsch als Muttersprache in Österreich,

in Liechtenstein, im größten Teil der Schweiz, in Südtirol (Norditalien) und in

kleineren Gebieten in Belgien, Frankreich (Elsass) und Luxemburg entlang

der deutschen Grenze gesprochen. Auch die deutschen Minderheiten in Polen,

Rumänien und in den Ländern der ehemaligen SU haben die deutsche Sprache zum

Teil bewahrt.

Deutsch ist die Muttersprache von mehr als 100 Mio. Menschen. Etwa jedes

zehnte Buch, das weltweit erscheint, ist in deutscher Sprache geschrieben. Unter

den Sprachen, aus denen übersetzt wird, steht Deutsch nach English und Französisch

an dritter Stelle, und Deutsch ist die Sprache, in die am meisten übersetzt

wird

3 Staatsaufbau der BRD

Deutschland ist der Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat. Das demokratische

Prinzip besagt, dass die politische Willensbildung, alle Staatsgewalt vom

Volke ausgeht; dies geschieht der Form nach durch die Wahl von Abgeordneten

zum Parlament.

Die Verfassungsentscheidung für den Bundesstaat bedeutet, dass nicht nur dem

Bund, sondern auch den 16 einzelnen Bundesländern die Qualität von Staaten zukommt.

Das föderative Prinzip gibt den Bundesländern also das Recht, ihr staatliches

Leben im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung frei zu gestalten; es

verpflichtet sie zugleich, an der Erfüllung zentraler Aufgaben mitzuwirken.

Das Rechtsstaatsprinzip bindet die Staatsgewalt an Recht und Gesetz und unterwirft

sie der Überprüfung durch unabhängige Gerichte. Kernstück des Rechtsstaatsprinzips

ist die Gewaltenteilung.

Nach dem Grundgesetz der Gewaltenteilung ist die Ausübung der Staatsgewalt

auf verschiedene, voneinander unabhängige Staatsorgane aufgeteilt. Oberstes gesetzgebendes

Organ ist der deutsche Bundestag. Der deutsche Bundestag ist die Volksvertretung

der BRD. Seine Abgeordneten werden auf 4 Jahre gewählt. Die wichtigsten

Aufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung, die Wahl des Bundeskanzlers

und die Kontrolle der Regierung.

Durch den Bundesrat, der das föderative Element im Staatsaufbau verkörpert,



wirken die Länder an der Gesetzgebung mit. Der Bundesrat ist die Vertretung der

Bundesländer, er wirkt an der Gesetzgebung mit. Der Bundesrat wird nicht gewählt,

er besteht aus Mitgliedern der Landesregierungen. Jedes Land hat mindestens

Stimmen im Bundesrat.

Staatsoberhaupt der BRD ist der Bundespräsident. Er wird von der Bundesversammlung

auf 5 Jahre gewählt. Die Bundesversammlung ist ein Verfassungsorgan,

das aus den Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl von Vertretern

der Länderparlamente besteht.

3 Wiedervereinigung Deutschlands (kurzer Überblick)

Ab 1949 gab es 2 deutsche Staaten: die DDR und die BDR. Die beiden Staaten

hatten ihre eigenen Regierungen, aber sie waren anfangs nicht völlig unabhängig.

Die DDR stand unter dem Einfluβ der Sowjetunion, die BRD — von Groβ-

britannien, Frankreich und den USA.

In der DDR wird eine streng kontrollierte Grenze zur BRD errichtet. Berlin

wird in zwei Hälften geteilt, zwischen Ost-Berlin und West-Berlin wird die Mauer

aufgebaut.

1972 unterschreiben die Regierungen der DDR und der BRD einen Vertrag.

Dank der Vorbewerbung der politischen und wirtschaftlichen Kontakte dürfen

auch die Bundesbürger ihre Verwandten in der DDR besuchen.

Im Herbst 1989 reisen viele Bürger der DDR durch Ungarn und Österreich in

die Bundesrepublik aus. Die Bürger der DDR fördern bald: freie Ausreise in

die westlichen Länder, vor allem in die Bundesrepublik, freie Wahlen und freie

Wirtschaft.

Am 9. November 1989 bekommt die Berliner Mauer die ersten Löcher. Bald

wird die Berliner Mauer völlig zerstört. Die Bürger der beiden deutschen Staaten

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rufen zu Wiedervereinigung. Die Sowjetregierung trägt der Wiedervereinigung

wesentlich bei.

Im Juli 1990 erklärt die Sowjetregierung, daβ sie nichts gegen eine NATO —

Mitgliedschaft des wiedervereinigten Deutschlands hat.

Am 3. Oktober 1990 tritt die DDR der Bundesrepublik Deutschland bei.

Am 2. Dezember 1990 finden die ersten gesamtdeutschen Wahlen statt.

Das Leben und die Perspektiven in Deutschland verändern sich.

4. Die grundprinzipien der Staatsordnung Deutschland

Grundgesetz

Das Grundgesetz ist ein fundamentales, d. h. grundlegendes Recht, welches

dem gewö hnlichem Recht übergeordnet ist. Es ist für alle Deutschen

verbindlich. Das Grundgesetz garantiert eine freiheitlich-demokratische

Grundordnung, die als rechts- und sozialstaatlich gekennzeichnet wird und

aufbauend auf einer fö deralistischen Grundstruktur und einer rechtlich

garantierten Selbstverwaltung einen stabilen institutionellen Rahmen bildet.

Das Grundgesetz überlässt innerhalb dieses groß en Rahmens ein weites

Gestaltungsfeld

Definition „ Grundgesetz“

Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. „Die

Verfassung bestimmt die politische Grundordnung, als das „Wesen“ eines

Staates, die in der Regel in einer Urkunde niedergelegt ist. In ihr wird das

Grundverhä ltnis des Staates zu seinen Bürgern geregelt, also z. B. ob und wie

das Volk sich selbst regieren kann und welche Aufgaben die verschiedenen

Staatsorgane wie Parlament und Regierung haben.

Die wichtigsten Artikel des Grundgesetzes111

Die Bezeichnung „Artikel“ bezieht sich ausschließ lich auf die Rechte, welche im

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert sind.

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen

ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Art. 1 ist gewissermaß en das Herz des Grundgesetzes. Die Verankerung der

Menschenwürde und der Menschenrechte steht an erster Stelle und drückt den

hohen Stellenwert aus.

→ Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer

Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und

Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der

vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäß ige Ordnung, die vollziehende

Gewalt und die Rechtssprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Der Art. 20 stellt einen weiteren Kern der Verfassung dar, er wird auch als

„Verfassung in Kurzform“ bezeichnet, da er die Grundsä tze des Grundgesetzes

Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat enthä lt.

→ Artikel 79

(3) Eine Ä nderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des

Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der

Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze

berührt werden, ist unzulässig.

Der Art. 79 des Grundgesetzes legt die unabänderlichen Kernelemente der

Verfassung fest. Er schützt Art. 1 und 20; diese dürfen durch keine

Verfassungsä nderung berührt werden, deshalb wird der Art. 79 (3) auch als

Ewigkeitsklausel bezeichnet.

Verfassungsreform des Grundgesetzes

Damit die Verfassung nicht willkürlich von politischen Mehrheiten geä ndert

werden kann, sind hohe Hürden errichtet worden. Eine Ä nderung des

Grundgesetzes erfordert eine Zustimmung von 2/3 der Mitglieder des



Bundestages und 2/3 der Stimmen des Bundesrates. Bei

Verfassungsä nderungen spiegelt sich der Wandel innerhalb der Gesellschaft

wieder, z. B. bei Ä nderungen des Asylrechts, Wiedervereinigung, europä ischer

Vereinigungsprozess usw.

Demokratie

Das Wesen der Demokratie kann in zwei Formen unterschieden werden. So

bezeichnet der formale Demokratiebegriff die Herrschaft der Mehrheit. Der



inhaltliche Demokratiebegriff betrachtet Demokratie als eine Ordnung, die nicht

nur den staatlichen Bereich betrifft, sondern Freiheit, Gleichheit und

Menschenwürde in allen Bereichen des menschlichen Zusammenlebens

verwirklichen mö chte.

Definition „ Demokratie“

Demokratie ist eine „Herrschaftsform, die folgende Merkmale aufweist: 1.

Volkssouverä nitä t; 2. politische Gleichheit, d. h. gleichberechtigte Teilhabe aller

Staatsbürger an der politischen Entscheidungsfindung und Willensbildung; 3.

rechtsstaatlich geschützte Freiheits- und Grundrechte; 4. diverse

Partizipationsmö glichkeiten der Bürger u. a. durch Wahlrecht, Transparenz der

ö ffentlichen Meinungsbildung, zeitlich beschrä nkte Entscheidungen, geschützte

Oppositionsrechte; 5. ein gewisses Maß an sozialer Gleichheit und

Gerechtigkeit als Voraussetzung für [die] Teilnahme am gesellschaftlichen —

politischen Prozess

5. Drundrechte und Pflichten der bürger

Freiheit ist Verantwortung

Liberalismus will die größtmögliche Freiheit des Einzelnen. Die Freiheit des

Einzelnen findet ihre Grenze an der Freiheit der anderen. Deshalb sind individuelle

Freiheit und Verantwortung für sich selbst untrennbar. Individuelle Freiheit erfordert

ebenso die Bereitschaft, Mitverantwortung für andere zu übernehmen, durch den

einzelnen Bürger, durch die freiwillige Kooperation von Bürgern, durch die

Übernahme von Ehrenämtern innerhalb und außerhalb der Politik.

Je größer die Freiheit desto größer die Verantwortung. Verantwortung ist das ethische

Fundament der freien Bürgergesellschaft. Das Prinzip «Freiheit durch

Verantwortung» begründet eine Bürgergesellschaft, in der Selbstorganisation und

Mitmenschlichkeit das republikanische Gemeinwesen prägen. Die liberale

Bürgergesellschaft fordert und fördert die Übernahme von Verantwortung durch den

Einzelnen.

Freiheit durch Verantwortung ersetzt die starre Regelungsdichte staatlicher

Bürokratien und Großorganisationen. Mehr Eigenverantwortung und

Mitverantwortung der Bürger heißt weniger Staat. Nur dort, wo Eigenverantwortung

und Mitverantwortung das Leistungsvermögen der Bürger übersteigen, übertragen die

Bürger Verantwortung auf ihren Staat.

Liberalismus will Freiheit zur Verantwortung anstatt Freiheit von Verantwortung.

Freiheit ist nicht Egoismus. Freiheit ist Verantwortung

6. Die Partein und Wahlen in Deutschland

Anliegen und Inhalt dieser Seite

Politische Wahlen und parlamentarische Organe sind zentrale Elemente der Demokratie in Deutschland. Informationen über ihre Zusammensetzung sind darum fundamental für jedes Verständnis des politischen Systems der Bundesrepublik. In diesem Sinne dokumentiert Wahlen-in-Deutschland.de die Ergebnisse politischer Wahlen und die Zusammensetzung parlamentarischer Gremien in Deutschland seit 1867.

Erfasst sind zum einen die Ergebnisse der Wahlen zu den Landtagen, zum Bundestag und zum Europäischen Parlament seit 1945 und zu den entsprechenden Parlamenten in der Zeit vor 1945.



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